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benötigen (zum Beispiel das mit der Lieferung beauftragte
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Kreditinstitut sowie ggf. Inkasso-Unternehmen, die vom Verkäufer für
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Bei dem
Begriff 'PrunklMedia' handelt es sich um
einen urheberrechtlich geschützten Begriff des o. g.
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Markenamt angemeldet wurde. Eine Verwendung dieses Begriffes innerhalb
der DPMA-Klassifizierungen 35, 09 und 16 ist ohne schriftliche
Genehmigung nicht gestattet.
Rechtswirksamkeit
Dieser Haftungsausschluss sowie die unten genannten Allgemeinen Geschäfts-,
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Internet-Präsenz. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses
Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig
entsprechen sollten, so bleiben die übrigen Teile des Textes in ihrem
Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Es gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland sowie, falls übergeordnet erforderlich,
das Recht der Europäischen Union.
Zusatzbestimmungen
für Eintragungen auf Reikidaten-bank.de (fester
Bestandteil der AGB, der mit Anmeldung zur Veröffentlichung eines
Profils anerkannt wird):
Eine Anmeldung eines eigenen Profils bei Reikidatenbank.de ist nur
Personen gestattet, die das 18. Lebensjahr bereits vollendet haben und
voll geschäftsfähig sind.
Angaben, die ein Anmelder/Auftraggeber bei der Anmeldung (Antrag zur
Veröffentlichung eines eigenen Profils) bzgl. seiner Person, seiner
Qualifikationen, seiner Tätigkeiten etc. macht, haben der Wahrheit zu
entsprechen. Anderenfalls hat der Seitenbetreiber das Recht, das
Profil ohne Rückerstattung der Gebühren zu löschen. Der Anmelder/Auftraggeber
trägt alleine die Verantwortung für die in seinem Profil veröffentlichten
Angaben und ist daher verpflichtet, die Angaben regelmäßig zu überprüfen
und etwaige Änderungen dem Seitenbetreiber umgehend schriftlich
mitzuteilen.
Wünscht der Anmelder/Auftraggeber die Veröffentlichung eines Fotos
und/oder Werbebanners, so hat er die entsprechenden Rechte
(Urheberrechte, Rechte am persönlichen Bild etc.) zu besitzen. Die
Verantwortung hierfür trägt alleine der Anmelder/Auftraggeber, nicht
aber der Seitenbetreiber.
Der
Seiten-Betreiber wird nach Eingang der Anmeldung des Auftraggebers und
der Zahlung den entsprechenden Eintrag innerhalb vier Wochen (meist
jedoch innerhalb weniger Tage oder Stunden) bei Reikidatenbank.de
platzieren. Sollte die Internet-Seite aus technischen Gründen, die
nicht vom Betreiber zu verantworten sind, nicht verfügbar sein, so
ist der Betreiber nicht zu einer Rückzahlung verpflichtet. Gleiches
gilt, falls die Webseite wegen höherer Gewalt, Konkurs des
Seitenbetreibers oder ähnlichen nicht abwendbarer Gründe geschlossen
werden sollte. Die Beweislast liegt hierbei jedoch beim Betreiber.
Der Betreiber von Reikidatenbank.de verpflichtet sich, einen
Eintrag auf speziellen schriftlichen Wunsch des Anmelders/Auftraggebers
hin wieder von der Internetseite zu entfernen. Er wird dieses dann in
der ihm möglichen kürzestmöglichen und angemessenen Zeit tun, spätestens
aber innerhalb vier Wochen, sofern er nicht durch nachweisbare höhere
Gewalt, Ausfall der notwendigen Technik, Krankheit oder ähnliche
unabwendbare Gründe daran gehindert ist. Die Löschung und/oder Änderung
von persönlichen Daten bzw. Eintragungen kann nur durch den Anmelder/Auftraggeber
oder nachweislich und schriftlich von ihm bevollmächtigte Personen
erfolgen (z. B. durch Beantwortung der bei der Online-Anmeldung
angegebenen Sicherheitsfrage oder durch Unterschriftenvergleich bei
schriftlichen Anmeldungen). Eine Rückzahlung des bereits vom Anmelder/Auftraggeber
geleisteten Kostenbeitrags (auch anteilig) erfolgt dann jedoch nicht.
Der Seitenbetreiber ist seinerseits nicht verpflichtet, einen Antrag
auf Eintragung auf Reikidatenbank.de anzunehmen. Er gilt jedoch als
angenommen, sobald der Seitenbetreiber dem Anmelder/Auftraggeber eine
Rechnung über die Anmeldegebühr zustellt oder den Eintrag bei
Reikidatenbank.de veröffentlicht.
Der Seitenbetreiber hat jederzeit das Recht, einen Eintrag ohne
Nennung von Gründen zu entfernen, wobei er sich allerdings
verpflichtet, die vom Anmelder/Auftraggeber bereits im Voraus
geleistete Anmeldegebühr anteilig zurück zu erstatten. Zu einer Rückerstattung
ist der Seitenbetreiber jedoch dann nicht verpflichtet, wenn der
Anmelder/Auftraggeber gegen diese Bestimmungen, den Anmelde-Vertrag
oder die AGBs des Seitenbetreibers, die er vor seiner Anmeldung
zwingend auf der Internetseite www.Reikidatenbank.de
zu lesen und diese mit seiner Anmeldung akzeptiert hat, verstößt
oder die Internetseite aus nicht abwendbaren Gründen geschlossen
werden muss (die Beweislast liegt beim Seitenbetreiber).
Der Anmelder/Auftraggeber ist damit einverstanden, dass der
Seitenbetreiber seine persönlichen Daten und gemachten Angaben im
Rahmen des Datenschutzgesetzes speichert und verwaltet (siehe dazu
auch die Erläuterungen unter Datenschutz
bzw. in den AGB). Der Anmelder/Nutzer genehmigt dem Seitenbetreiber
zudem, die bei seiner Anmeldung zur Veröffentlichung freigegebenen
persönlichen Daten in einem persönlichen Profil auf
www.Reikidatenbank.de zu veröffentlichen. Gleiches gilt für zu
diesem Zweck zugesandtes Bildmaterial.
Für alle Folgen und Konsequenzen,
die sich aus einer in Auftrag gegebenen Eintragung bei
www.Reikidatenbank.de ergeben oder auch nicht ergeben, trägt der
Anmelder/Auftraggeber die alleinige Verantwortung und Haftung. Dies
gilt insbesondere für den Empfang von sog. „Spam-Mails“ Dritter,
die der Anmelder/Auftraggeber durch die Veröffentlichung seiner
E-Mail-Adresse erhalten könnte („Spam-Mail“-Versender scannen das
Internet nach Mail-Adressen ab) sowie für steuerrechtliche und
sonstige rechtliche Konsequenzen bezüglich der vom Anmelder/Auftraggeber
auf Reikidatenbank.de angebotenen Dienstleistungen und Tätigkeiten
sowie damit zusammenhängenden Bezeichnungen.
Der Anmelder/Auftraggeber entbindet den Seitenbetreiber von jeglicher
Verantwortung und Haftung für den Inhalt der von ihm angegebenen
Internet-Seite(n) oder seiner angebotenen Dienstleistungen und Tätigkeiten.
Der Seitenbetreiber ist nicht verpflichtet, rechtlich relevante
Vorraussetzungen für einen Eintrag zu prüfen, sondern der Anmelder/Auftraggeber
trägt die alleinige Haftung für den von ihm in Auftrag gegebenen
Eintrag und die Richtigkeit seiner Angaben. An dieser Stelle weist der
Seitenbetreiber ausdrücklich darauf hin, dass die Verwendung des
Begriffs 'Behandlung' nur Medizinern unterliegt. Daher wird er etwaige
Bezeichnungen ggf. abändern, um dem Auftraggeber mögliche rechtliche
Konsequenzen zu ersparen. Dennoch ist der Seitenbetreiber hierzu nicht
verpflichtet, die inhaltliche Verantwortung der veröffentlichten
Profile liegt alleine bei den Anmeldern/Auftraggebern.
Sollte ein Punkt der vertraglichen Vereinbarung nicht rechtswirksam
sein, so verlieren die übrigen Punkte ihre Rechtswirksamkeit nicht.
Persönliche Absprachen zwischen dem Anmelder/Auftraggeberr und dem
Reikidatenbank.de-Betreiber werden nicht getroffen. Es gilt das Recht
der Bundesrepublik Deutschland sowie, falls übergeordnet notwendig,
das Recht der Europäischen Union.
Bestellungen
von Waren und Dienstleistungen:
Bei Bestellung von Waren und Artikeln sowie Dienstleistungen kommt ein
Kaufvertrag zustande, für den unten genannten AGB maßgeblich sind,
die Sie mit Ihrer Bestellung/Beauftragung akzeptieren.
Hier die diesbezüglichen Widerrufs- & Rückgabe-Richtlinien,
die Sie auch unten in den AGB finden:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen
die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang
der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1
Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz
1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Brief:
Prunk
Media, Manfred Hilberger, Kronberger Straße 5, 63128 Dietzenbach
(Germany)
Fax: 0049 (0)6074 4863091
E-Mail: mail@reikidatenbank.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B.
Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz
oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung
von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie
die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden,
indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und
alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss
des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
(z.B. Auftrags-Portraits, Datenbank-Eintragungen,
kostenpflichtige persönliche Beratungsgespräche), sofern auf
Kundenwunsch bereits mit Erbringung des Auftrags begonnen wurde, oder
die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung
geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum
überschritten würde.
Ende
der Widerrufsbelehrung
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
für den Gebrauchsgüterkauf sowie die Dienstleistungsbeauftragung
PrunklMedia
Manfred HiIberger
Kronberger Straße 5
63128 Dietzenbach
E-Mail: mail@reikidatenbank.de
Fax: 0049 (0)6074 486 30 91
Inhaber: Manfred HiIberger
Umstatzsteuer-Identifikationsnummer: DE189671800
- im Folgenden „PrunklMedia“ genannt -
1. Allgemeines / Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen
allen Lieferungen und Leistungen, einschließlich
Auftrags-Dienstleistungen und kostenpflichtiger Beratungen, von „PrunklMedia” gegenüber Verbrauchern (im Folgenden
auch Kunde oder Auftraggeber genannt) zugrunde. Es gelten die
Bestimmungen des BGB.
2.
Bestellungen und Aufträge / Regelungen und Informationen zum
Vertragsschluss
a) Technische Schritte, die zum Vertragsschluss über eine unserer
Internetseiten führen
Für eine Bestellung eines oder mehrerer Artikel, müssen die Artikel
entweder zunächst durch einen Mausklick auf den Link „Bestellen“
oder "In den Warenkorb" zur Bestellung vorgemerkt werden. Im
„Warenkorb“ (den Sie jederzeit über einen Link im Shopangebot
erreichen) werden Sie nach Betätigung der Schaltfläche „zur
Kasse“ durch den Bestellvorgang geführt, indem jeder Schritt erläutert
und die erforderlichen Angaben abgefragt werden. Alternativ gelangen
Sie durch klicken auf den Link „Bestellen“ auf ein
Online-Bestellformular, welches gemäß den ausführlichen Erklärungen
auszufüllen ist.
Der Bestellvorgang ist abgeschlossen, wenn Sie am Ende des
Bestellvorgangs bzw. des Bestellformulars den Link „BESTELLUNG
ABSENDEN“ bzw. „BESTELLEN“ betätigen und zuvor bestätigt haben,
dass diese AGB gelesen, verstanden und akzeptiert wurden.
b) Zustandekommen des Kaufvertrages
Der Kaufvertrag kommt durch Abschluss der Bestellung des Käufers
(Angebot) und durch Übersendung der Auftragsbestätigung,
Auslieferungsbestätigung, Rechnung (bei Kauf gegen Vorauszahlung)
oder Lieferung der Waren/Dienstleistungen durch den Verkäufer
(Annahme) zustande.
c) Speicherung und Zugang zum Vertragstext
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und
die Vertragsbedingungen per E-Mail zu. Damit verschaffen wir Ihnen die
Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen bei Vertragsschluss abzurufen
und in wiedergabefähiger Form zu speichern.
d) Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern
Zur Erkennung und Verhinderung von Eingabefehlern während des
Bestellvorgangs bekommt der Kunde vor der wirksamen Bestellung eine Übersichtsseite
zur Kontrolle angezeigt, mit deren Hilfe er alle Einzelheiten der
Bestellung kontrollieren und den Bestellvorgang ggfs. abbrechen oder
korrigieren kann. Der Inhalt des Warenkorbs bzw. des Bestellformulars
kann jederzeit bis zum Abschluss des Bestellvorganges modifiziert
werden. Diesbezüglich
wird insbesondere darauf hingewiesen, dass es in
Internet-Bestellformularen bei der Auswahl von vorgegebenen
Auswahlfeldern dazu kommen kann, dass sich die Auswahl verstellt, wenn
mit der Computer-Maus 'gescrollt' wird. Der Verbraucher sollte diesbezüglich
durch anschließenden 'Klick' neben das Auswahlfeld und durch spätere
Kontrolle überprüfen, ob alle Bestellangaben korrekt gemacht wurden.
e) Fernmündliche und fernschriftliche Bestellungen/Aufträge
Fernschriftliche, und telefonische Aufträge/Bestellungen sowie solche
über Telefax, E-Mail, oder SMS sind für den Verkäufer verbindlich,
sobald sie schriftlich bestätigt worden sind oder die Ware zur
Auslieferung gebracht bzw. der Auftrag auf Kundenwunsch vor Ablauf der
Widerrufsfrist begonnen wurde (bei kundenspezifischen
Auftragsarbeiten, Auftrags-Portrait-Erstellung, spezielle Ton- &
Datenträger-Erstellung, kostenpflichtige Beratungsgespräche)
und/oder eine Rechnung erteilt wurde. Telefonisch erteilte Aufträge,
die auf speziellen Kundenwunsch angefertigt werden oder für die
spezielle Kunden-Spezifikationen erforderlich sind, sollten spätestens
am darauffolgenden Werktag schriftlich bestätigt beim Verkäufer
vorliegen; bei Nichtvorliegen einer schriftlichen Bestätigung wird
eine Gewähr für die richtige Lieferung bzw. Produktion und daraus
entstehende Folgen nicht übernommen. Dennoch gilt auch ein
telefonisch erteilter Auftrag in jedem Fall als verbindlicher Auftrag.
f) Preisbindung des Verkäufers
Alle Angebote und Aufträge sind freibleibend bis zur schriftlichen
Auftragsbestätigung und/oder Rechnung. Der Verkäufer bindet sich ab
Vertragsschluss für mindestens vier Monate an die genannten/veröffentlichten
Preise und wird diese bis zur Erfüllung des Vertrages nicht erhöhen.
Einen Änderungsvorbehalt der Angebote des Verkäufers gibt es nur,
wenn triftige Gründe zur Änderung des Angebotes vorliegen. Ein
triftiger Grund ist zum Beispiel die nachweisliche Krankheit des Verkäufers,
durch die eine Dienstleistung nicht oder nicht dem Angebot
entsprechend fristgerecht erbracht werden kann. In diesem Fall kann
der Kunde jedoch ohne Angabe von Gründen von dem Auftrag/Vertrag zurücktreten.
g) Zur Verfügung stehende Sprachen
Die Vertragssprache ist Deutsch.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die auf den Internetseiten von „PrunklMedia”
angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Verpackungs- und
Versandkosten werden zuzüglich berechnet und dem Kunden rechtzeitig
angezeigt, sofern zum Zeitpunkt der Bestellung und für die vom Kunden
gewünschte Zahlungsart nichts anderes angeboten wurde („keine
Versandkosten bei Vorauszahlung“). Für den Fall des
Auslandversandes und der Zahlung aus dem Ausland sowie der Zahlung per
„Post-Nachnahme“ wird darauf hingewiesen, dass weitere Steuern
oder Kosten möglich sind, die nicht über den Verkäufer abgeführt
oder von ihm in Rechnung gestellt werden.
Die
Preise sind, soweit nichts anderes angegeben ist, Endverbraucherpreise
und verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen
Mehrwertsteuer. Die Berechnung erfolgt zu den zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses veröffentlichten Preisen. Bei auf Kundenwunsch
zugeschnittenen Auftragsarbeiten, wie Portrait-Erstellung oder Tonträgerherstellungen,
darf der Verkäufer Mehraufwand, der durch die Nichteinhaltung der
Spezifikationen und angegebenen Anforderungen für Vorlagen etc.
entsteht, gesondert berechnen, was dem Kunden jedoch zuvor unter
Nennung des Betrages schriftlich mitgeteilt werden muss.
„PrunklMedia” akzeptiert alle auf der Internetseite innerhalb des
Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten (in der Regel Bank-Überweisung
und PayPal-Zahlung). „Prunk Media” stellt dem Kunden für die
bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware
ausgehändigt wird oder bei der vom Kunden gewünschten Zahlart
„Vorauskasse“ vor Vertragserfüllung elektronisch (per
E-Mail-Anhang) zugestellt wird. Elektronisch versandte Rechnungen
gelten als vom Kunden akzeptiert, wenn deren Betrag entweder zur
Zahlung angewiesen wurde oder der Kunde den Auftrag nicht innerhalb
der Widerrufsfrist akzeptiert. Der Verkäufer stellt keine Rechnungen
aus, denen nicht eine entsprechende Bestellung/Auftrag zugrunde liegt.
Anderenfalls wäre die Rechnung unwirksam.
Der Gesamtkaufpreis der bestellten Ware ist je nach gewählter
Zahlungsart zahlbar.
Ansonsten wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert oder
die Dienstleistung ausgeführt und in Rechnung gestellt wurde. Der
Kaufpreis ist innerhalb von 14 (vierzehn) Kalendertagen ab Erhalt der
Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nicht anderes vereinbart ist.
Kommt
der Kunde seiner Zahlungsfrist nicht nach, wird der Verkäufer diese
schriftlich anmahnen. Hierbei ist der Verkäufer berechtigt, pro
Mahnung jeweils eine Mahngebühr oder Auslagen von bis zu 10,00 Euro
pro Mahnung/Zahlungsaufforderung als Aufwandsentschädigung zzgl. zum
ursprünglichen Rechnungsbetrag in Rechnung zu stellen. Der Verkäufer
behält sich das Recht vor, die Forderungen durch ein von ihm
beauftragtes Inkasso-Unternehmen einzufordern. Die dadurch
entstehenden Mehrkosten sind ebenfalls zuzüglich zu den bis dato
offenen Forderungen vom Kunden zu tragen. Ferner behält sich der Verkäufer
nach vergeblichen Zahlungsaufforderungen und Mahnungen vor, rechtliche
Schritte, wie gerichtliches Mahnverfahren, gegen den Kunden
einzuleiten. Auch behält er sich vor, Nichtzahlungen im rechtlichen
Rahmen Kreditauskünften bekannt zu geben.
Alle Zahlungen werden stets zunächst auf die Kosten (evtl.
Mahnspesen, Prozesskosten etc.), sodann auf die Zinsen und zuletzt auf
die Hauptforderung und zwar auf die jeweils älteste Schuld
angerechnet.
Kommt der Kunde mit der Bezahlung in Verzug oder werden Umstände
bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Bestellers in Frage stellen (z.
B. Nichteinlösung von Schecks oder Bankabbuchungen), werden sämtliche
Forderungen sofort fällig. Der Verkäufer ist dann berechtigt, unter
Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware wieder in Besitz zu nehmen, ohne
dass damit von dem Recht, von dem Vertrag zurückzutreten, automatisch
Gebrauch gemacht wird.
Ein Recht zur Aufrechnung offener Zahlungen steht dem Kunden nur zu,
wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig
festgestellt sind oder vom Verkäufer anerkannt wurden; außerdem ist
er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt,
als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Der
Verkäufer behält sich vor, den Auftraggeber nur gegen Vorkasse oder
vereinbarungsgemäß per "Nachnahme" zu beliefern
4. Verpackungs- und Versandkosten, Verpackung
Verpackungs- und Versandkosten sowie ggf. Versandversicherungskosten können
vom Verkäufer zu einer „Versandkostenpauschale“ zusammengefasst
werden. Dieser Pauschalpreis oder aber die einzeln aufgeführten
Verpackungs- und Versandkosten werden dem Besteller rechtzeitig vor
Auslösen des Bestellvorganges bekannt gegeben.
Im Falle des gültigen und fristgerechten Widerrufs ist die Rücksendung
von bereits gelieferter Ware für den Kunden kostenfrei.
Die Versandgefahr trägt in jedem Fall der Verkäufer.
Für Güte und Qualität des Verpackungsmaterials ist eine Haftung des
Verkäufers ausgeschlossen. Sonderwünsche gehen zu Lasten des Kunden
und bringen ggf. eine Verlängerung der Lieferzeit mit sich. Jedoch
ist der Verkäufer, insbesondere unter Berücksichtigung der
Verpackungsverordnung, nicht verpflichtet, Sonderwünsche des Kunden
zu akzeptieren.
Der Verkäufer verpflichtet sich, ausschließlich Verpackungen (inkl.
Füllmaterial etc.) zu verwenden, die bei einem flächendeckenden Rücknahmesystem
registriert sind. Über die Verwendung dieser Verpackungen führt der
Verkäufer Buch. Auf Wunsch weist der Verkäufer die Registrierung im
Sinne der Verpackungsverordnung schriftlich nach. Der Kunde wird darum
gebeten, die Verpackungen aus Umweltschutzgründen in den jeweils
vorgesehenen Wertstofftonnen/-Containern (zum Beispiel Altpapiertonne
oder, 'Gelber Sack') zu entsorgen. Andere Vereinbarungen, wie Rücknahme
der Verpackung bei freier bzw. durch den Kunden frankierten Lieferung,
geht der Verkäufer gerne freiwillig ein, ist hierzu jedoch nicht
verpflichtet.
5. Lieferung und Lieferzeiten
Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter
(Lieferdienste). Der Verkäufer wählt nach eigenem Ermessen, welches
Versandunternehmen er mit der Auslieferung der Ware beauftragt, wobei
er nach wirtschaftlichen und auftragsbedingten Gründen (Lieferzeit
und –Kosten, Versicherungsschutz etc.) entscheidet.
Bereits bei „PrunklMedia” vorrätige Ware wird spätestens innerhalb von 7 (sieben)
Werktagen nach Bestelleingang zum Versand gebracht.
Bei Auftrags-Dienstleistungen (Auftrags-Portrait-Erstellung,
Datenbank-Eintragungen, kostenpflichtige Beratung) richtet sich die
Erfüllungszeit nach den zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot veröffentlichten
Zeitangaben oder, sofern erfolgt, nach individueller Vereinbarung
zwischen Kunde und Verkäufer..
Für nicht bereits bei „PrunklMedia“ vorrätige Ware kann die Lieferzeit bis zu 2 (zwei) Wochen
nach Bestelleingang betragen, sofern nicht in Einzelfällen auf
abweichende Lieferzeiten gesondert hingewiesen wird.
Die Lieferzeiten sind für den Verkäufer verbindlich.
Eine
vereinbarte Lieferfrist bzw. Bearbeitungsfrist bei auf den Kunden
zugeschnittenen Dienstleistungen (Portrait-Erstellung, Ton- &
Datenträgerproduktion, Datenbank-Eintragungen, kostenpflichtige
Beratung) beginnt erst dann zu laufen, wenn alle zur Produktion bzw.
Auftragsabwicklung notwenige Komponenten im den Spezifikationen
entsprechenden Zustand vorliegen und alle Einzelheiten des Auftrags
abgesprochen sind (Größe, Produktart etc.). Bei einer
Auftragserteilung gegen Vorkasse, beginnt die Bearbeitungszeit für
auf den Kunden zugeschnittenen Dienstleistungen bzw. die Lieferfrist für
Versand von fertigen Produkten erst dann zu laufen, wenn neben den
erforderlichen Komponenten auch der vereinbarte Vorab-Betrag beim Verkäufer
eingegangen ist.
Sollte
der Verkäufer zum Beispiel wegen Nichtverfügbarkeit einer Ware mit
der Lieferung in Verzug kommen, so behält der Kaufvertrag dennoch
seine Gültigkeit, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Gleiches
gilt für Dienstleistungen und Auftragsarbeiten, falls diese aufgrund
Krankheit oder anderer triftiger Gründe vom Verkäufer nicht
fristgerecht angefertigt/durchgeführt werden können. Jedoch hat der
Kunde in diesem Fall auch nach Ablauf der Widerrufsfrist ein Recht,
von dem Auftrag/Bestellung zurückzutreten. Schadensersatzansprüche können
in solchen Fällen gegen den Verkäufer nicht geltend gemacht werden,
sofern von seiner Seite keine grobe Fahrlässigkeit oder bewusstes
Verschulden vorliegen.
Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein
Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind.
Die Kosten für Transport und Verpackung werden bei Teillieferungen
nur einmal berechnet.
Die Versandgefahr trägt in jedem Fall der Verkäufer. Im
Falle von Nichtlieferung hat der Verkäufer die Möglichkeit, eine
Ersatzlieferung durchzuführen (bzw. Neuerstellung des Auftrages).
Jedoch ist der Verkäufer berechtigt, einen Versandverlust zunächst
beim Beförderungsunternehmen zu reklamieren und Nachforschungsaufträge
zu erteilen, so dass eine Neulieferung/-Erstellung der Ware nicht
unbedingt umgehend erfolgen kann/muss. Wenn eine Neulieferung oder
-Erstellung der Ware nicht möglich ist oder vom Verkäufer nicht
angeboten wird, ist der Kunde/Auftraggeber berechtigt, den Kaufpreis
einzubehalten oder zurück zu verlangen. Jedoch hat der Kunde im
Rahmen der 'Widerrufs- & Rückgaberichtlinien' (siehe unten) ggf.
die Möglichkeit, den Auftrag bzw. die Bestellung gänzlich zu
Widerrufen.
Bei Beschädigung der Verpackung und Beschädigung der Ware durch
unsachgemäßen Versand, wird der Kunde gebeten, die Beschädigung
direkt bei Annahme der Lieferung beim Anlieferer/Boten/Paketfahrer
schriftlich zu reklamieren sowie zeitnah schriftlich oder elektronisch
(per E-Mail) beim Verkäufer. Eine rechtliche Verpflichtung, dieser
Bitte nachzukommen, besteht für den Kunden jedoch nicht.
6. Nichtverfügbarkeit, Ersatzlieferung
Für den Fall der Nichtverfügbarkeit eines bestellten Artikels, kann
„Prunk Media” die versprochene Leistung nicht erbringen. In diesem
Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Eine automatische
Ersatzlieferung gleichartiger, nicht bestellter, Ware erfolgt nicht.
7. Gefahrenübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Sache geht erst mit der Übergabe der
Sache auf den Kunden über, unabhängig von der gewählten Versandart.
8. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen
die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang
der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1
Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz
1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Brief: Prunk Media, Manfred Hilberger, Kronberger Straße 5, 63128 Dietzenbach
(Germany)
Fax: 0049 (0)6074 4863091
E-Mail: mail@reikidatenbank.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen
Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie
uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren
Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre
- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum
Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der
Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache
nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was
deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere
Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn
der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist
die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der
Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
9. Ausschluss des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B. Auftrags-Portraits, Datenbank-Eintragungen,
kostenpflichtige persönliche Beratungsgespräche) oder die auf Grund
ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten
würde.
10. Beauftragung von Video-Produktionen, Zeichnungen,
Bild-Bearbeitung und anderen Auftragsarbeiten, wie
Datenbank-Eintragungen
Da es sich bei einem in Auftrag gegebenen Portrait (oder auch
Musikproduktion, Video-Erstellung, Foto-Bearbeitung etc.) um eine künstlerische
Auftragsarbeit handelt, kann der Verkäufer/Hersteller nicht
verbindlich gewährleisten, dass dem Auftraggeber/Kunden das Ergebnis
in jedem Fall gefallen und seinen Erwartungen und Hoffnungen
entsprechen wird. Dennoch ist auch dann eine Rücknahme,
Neuerstellung, Erstattung des Honorars etc nicht möglich. Auch
bei eventuellem Nichtgefallen der Auftragsarbeit oder bei längeren
Lieferzeiten durch das Beförderungsunternehmen, ist der
Auftraggeber/Kunde dazu verpflichtet, den Rechnungsbetrag fristgerecht
zu begleichen.
Der Auftraggeber bestätigt mit seinem Auftrag, dass bei den
eingereichten Bild- oder Ton- sowie Video-Vorlagen keine Rechte am
persönlichen Bild, Urheberrechte etc. verletzt werden. Bearbeiter und
Verkäufer übernehmen diesbezüglich keine Haftung und werden davon
vom Auftraggeber frei gestellt.
Beauftragt der Kunde den Verkäufer zur Eintragung seiner Daten in
eine Internet-Datenbank oder Internet-Werbeplattform (z. B.
Reikidatenbank.de etc.), so genehmigt er dem Verkäufer damit ausdrücklich
die Veröffentlichung seiner für diesen Zweck übermittelten Daten
und Angaben. Ferner überträgt er dem Verkäufer damit das räumlich
und zeitlich uneingeschränkte Recht, im Rahmen des Vertrages überlassenes
Material oder Inhalte, wie zum Beispiel Werbematerial, Fotos oder
Logos zur Durchführung dieses Vertrages, auf sämtliche Arten ohne
weitere Zustimmung zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu
veröffentlichen, vorzuführen, über Fernleitung oder drahtlos zu übertragen
und zu bearbeiten. Der Kunde stellt in diesem Fall sicher, dass
eventuelle Rechte nach §§ 12, 13 und 25 UrhG (dies sind die Rechte
des Urhebers, betreffend Veröffentlichung, Urhebernennung und Zugang
zu Werkstücken) nicht geltend gemacht werden. Der Verkäufer/Dienstleister
kann ohne weitere Zustimmung des Kunden Lizenzen an Dritte vergeben
oder die erworbenen Rechte ganz oder teilweise auf Dritte übertragen
(zum Beispiel für Werbezwecke). Dem Kunden steht in diesem Fall das
Recht zur Kündigung zu. Gleiches gilt auch für die vom Kunden in
Auftrag gegebene Veröffentlichung seiner Bild- und/oder
Portrait-Daten.
Der Kunde hat jederzeit das Recht, in Auftrag gegebene Veröffentlichungen
seiner Daten oder Werke (Bilder, Musikstücke etc.) im Rahmen des
Vertrages entfernen zu lassen. Eine Rückerstattung von bereits
gezahlten Forderungen aus diesem Vertrag erfolgt von Seiten des Verkäufers
jedoch nicht, sofern dieser nicht gegen die Vertragsbedingungen verstoßen
hat.
11. Beauftragung/Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Beratungen
(Beratungs-Hotline) etc.
Jugendlichen unter 18 Jahren ist die Inanspruchnahme der Angebote
der Internetseiten von „Prunk Media“ nicht gestattet. Lediglich
Bestellungen von Waren oder Dienstleistungen können vorgenommen
werden, sofern auch die schriftliche Einverständnis eines
Erziehungsberechtigten vorliegt oder die Bestellung unter § 110 BGB
("Taschengeldparagraph") fällt.
Bei den vom Verkäufer angebotenen kostenpflichtigen Beratungen,
handelt es sich um Beratungen aus dem Bereich Musikbusiness oder
Lebensberatung, die der Verkäufer nach bestem Wissen und Gewissen
durchführt. Er wird jedoch keine juristischen Beratungen, Beratungen
zu Fragen der Finanzwirtschaft (Aktien, Geldanlage etc.) oder
medizinischen Beratungen/Behandlungen oder Beratungen aus dem Bereich
Psychologie, Psychatrie, Steuern oder wirtschaftlichen Charakters
durchführen. Es werden keine Aussagen zu Krankheit, Tod, Glücksspielen,
Rechts- und Finanzangelegenheiten etc. gemacht und auch medizinische
Indikationen und Behandlungen werden nicht durchgeführt. Hierzu wird
dringend empfohlen, sich an einen Arzt oder Heilpraktiker bzw. bei
rechtlichen Fragen an einen Juristen und bei Finanzfragen an einen
Finanz-, Steuerberater oder ein Kreditinstitut zu wenden.
Der Berater/Verkäufer berät nach bestem Wissen und Gewissen, kann
jedoch keine Gewähr für getroffene Aussagen geben. Der Verkäufer
ist in solchen Fällen lediglich als Berater im rechtlichen Rahmen tätig.
Sollten Beratungen oder Prognosen des Beraters nicht eintreffen, so
hat der Kunde zu berücksichtigen, dass der Berater/Verkäufer
lediglich seine persönliche Meinung äußern kann, der Verlauf des
Erfolges und der Zukunft des Kunden aber in starkem Maße von ihm
selbst, seinen Mitmenschen und anderen Begebenheiten abhängt. Daher
sind, wenn sich die geäußerten Aussagen des Beraters als falsch
erweisen sollten oder die von ihm geäußerten Prognosen nicht
eintreffen sollten, rechtliche Schritte gegen den Berater/Verkäufer
ausgeschlossen. Die Befolgung von Ratschlägen aus einer Auskunft
liegt außerhalb der Verantwortung des Beraters/Verkäufers. Der Kunde
handelt insofern auf eigene Verantwortung und entscheidet selbst, was
er aus einer Beratung für sich verwerten möchte und wie er dieses
umsetzt.
Die Beratungsgespräche und -Chats sind kostenpflichtig. Die
Telefongebühren einer entsprechenden Sonderrufnummer werden gemäß
den gesetzlichen Bestimmungen in Zusammenhang mit der Rufnummer veröffentlicht
und zudem zu Beginn der Telefonverbindung angesagt. „Prunk Media“
übernimmt keine Verantwortung für die technische Qualität und Verfügbarkeit
der Angebote seiner Internetseite. Dies gilt insbesondere für die
Telefon-Hotline (Sonderrufnummern), Internet-Präsenz, E-Mail-Verkehr
etc. Ein Anspruch auf Erreichbarkeit des Beraters besteht nicht,
jedoch entstehen dem Kunden bei Nichterreichbarkeit auch keine Kosten.
12. Gewährleistung/Mängelhaftung, Garantie
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen (bei Neuware zwei Jahre ab Anlieferdatum
bzw. Erhalt der Ware, bei Gebrauchtware, die im Angebot deutlich als
solche gekennzeichnet war, ein Jahr ab Anlieferdatum bzw. Erhalt der
Ware).
Sollte im Angebot eine Garantie angegeben werden, so bleibt die
gesetzliche Gewährleistung hiervon unberührt.
Bei den auf Kundenbedürfnisse zugeschnittenen Dienstleistungen
Auftrags-Portraiterstellung sowie Ton- & Datenträgerherstellung
und kostenpflichtige Beratung besteht keine Mängelhaftung/Gewährleistung
für die eigentliche Dienstleistung, die den Kundenbedürfnissen
entspricht. Wohl aber gilt die Mängelhaftung auch hier für Mängel,
die ausschließlich die Warenbeschaffenheit, die nicht direkt mit dem
Kundenbedürfnis in Zusammenhang steht, betreffen (z.B. besteht keine
Mängelhaftung, wenn bei einer Datenträgerproduktion der Kunde
falsche Daten zur Herstellung anlieferte, es besteht aber Mängelhaftung
bei technischem Defekt des Datenträgers).
Bei Vorliegen von Mängeln sowie Fehlern zugesicherter Eigenschaften
kann der Kunde nach eigener Wahl entweder die Beseitigung des Mangels
oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Fehlerhafte
Artikel sind auf Verlangen dem Verkäufer zurückzusenden. Ersetzte
Teile gehen in das Eigentum des Verkäufers über. Bei berechtigten
Beanstandungen vorstehender Art trägt der Verkäufer die Kosten für
den Rückversand (ggf. einschl. einer Transportversicherung). Mängel
oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße
Behandlung oder unsachgemäßen Einbau sowie Verwendung ungeeigneten
Zubehörs oder Änderung der Originalteile durch den Besteller oder
von dem Verkäufer nicht beauftragter Dritter zurückzuführen sind
oder natürliche Abnutzung, sind von der Gewährleistung
ausgeschlossen, sofern die beanstandeten Mängel tatsächlich und
offensichtlich auf vorgenannte Veränderungen oder Handhabungen zurückzuführen
sind.
Eine Gewährleistung entfällt nur dann, wenn der Kunde der
Aufforderung des Verkäufers zur Rücksendung der beanstandeten Ware
nicht nachkommt und/oder wenn er nicht im rechtlichen Rahmen
nachweisen kann, dass er die Ware beim Verkäufer bezogen hat (dies
muss nicht unbedingt durch Vorlegen der Rechnung oder Kaufquittung
geschehen).
13. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte
Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum
von „Prunk Media”. Der
Kunde darf die unter Eigentumsvorbehalt erhaltene Ware bis zur vollständigen
Bezahlung weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen.
14. Verfahren zum Umgang mit Beschwerden
Das Verfahren des Verkäufers zum Umgang mit Beschwerden entspricht
den Erfordernissen der fachlichen Sorgfalt. Sollte der Kunde demnach
Beschwerden vorbringen wollen, kann er dies über alle hier genannten
Kommunikationsmittel und Adressen/Nummern schriftlich oder mündlich
tun. Eine zeitnahe Bearbeitung wird zugesichert.
15. Datenspeicherung / Datenschutz
Sofern auf den Internetseiten von „PrunklMedia“ sowie im Rahmen der Bestellung das Angebot besteht, persönliche
Daten wie E-Mail-Adresse, Name, Postadresse, Geburtsdatum, Rufnummer
etc. einzugeben, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten von Seiten des
Nutzers/Kunden auf ausdrücklich freiwilliger Basis. „Prunk Media“
erklärt hiermit ausdrücklich, die zur Verfügung gestellten Daten
(zum Beispiel E-Mail-Adressen für Newsletter-Versand) nicht ohne
ausdrückliche Genehmigung an Dritte weiter zu geben. „PrunklMedia“ darf sie aber, sofern nicht ausdrücklich schriftlich
widersprochen wird, für Werbezwecke (Newsletter-Versand) seiner
eigenen Firma (dazu können auch andere Internet-Seiten zählen, die
von „Prunk Media“ betrieben werden) verwenden.
Alle Kundendaten (dazu zählen auch übermittelte IP-Adressen) werden
unter Beachtung der Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG)
und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von „Prunk Media“
gespeichert und verarbeitet. Der Kunde/Auftraggeber hat jederzeit ein
Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung
seiner gespeicherten Daten. Ohne ausdrückliche und jederzeit
widerrufliche Einwilligung des Kunden/Auftraggebers werden seine
personenbezogenen Daten nicht an Dritte weitergegeben. Ausgenommen
hiervon sind Dienstleistungspartner des Verkäufers, die zur
Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (zum Beispiel
das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der
Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut sowie ggf.
Inkasso-Unternehmen, die vom Verkäufer für die Einbringung nicht
erbrachter Zahlungen beauftragt werden). In diesen Fällen beschränkt
sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das
erforderliche Minimum, sofern schützenswerte Interessen des
Kunden/Auftraggebers nicht beeinträchtigt werden und dies für die
Durchführung der anfallenden Aufgaben erforderlich ist.
“PrunklMedia“ setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein,
um verwaltete Kundendaten gegen zufällige oder vorsätzliche
Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff
unberechtigter Personen zu schützen.
Die Nutzung der im Rahmen des Internetseiten-Impressums oder
vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten von „PrunklMedia“ durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich
angeforderten Informationen sind nicht gestattet. Bei Verstößen
gegen dieses Verbot sind rechtliche Schritte (insbesondere gegen
Versender sog. Spam-Mails, aber auch unerwünschte persönliche
Kontakte) ausdrücklich vorbehalten.
16. Batterie-Verordnung
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Der Kunde ist
gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Er kann
seine alten Batterien unentgeltlich bei den öffentlichen
Sammelstellen in seiner Gemeinde oder überall dort abgeben, wo
Batterien verkauft werden. Der Kunde kann gebrauchte Batterien, sofern
sie bei „Prunk Media“ bezogen wurden (auch, wenn sie nur
Bestandteil einer Lieferung waren) auch unter der angegebenen Adresse
an „Prunk Media“ zurücksenden. Wir werden diese dann fachgerecht
entsorgen. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen,
bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen
Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig
ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.
17. Zusatzbestimmung
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher
Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des
Rechts der Bundesrepublik Deutschland.
Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen
unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen
nicht berührt. Dies gilt insbesondere für den bereits geschlossenen
Vertrag. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt die entsprechende
einschlägige gesetzliche Regelung. Anderes
gilt nur, wenn in diesem Fall das Festhalten am Vertrag eine
unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellt. Dann ist der
Vertrag insgesamt unwirksam.
Bezüglich des Geltungsbereichs und Gerichtsstandes gelten die
gesetzlichen Bestimmungen.
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